Fachbeiträge zum Arbeits- und Sozialrecht

Fachbeiträge und Fachartikel zum Arbeitsrecht und Sozialrecht

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Was ändert sich durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz?

Besteht der Anspruch auf Grundsicherung auch, wenn die unterhaltspflichtigen Angehörigen ein Einkommen  über der Jahreseinkommensgrenze haben? Was ändert sich durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz?

› Über das Angehörigen-Entlastungsgesetz lesen

 


Der Anspruch auf den Entlastungsbetrag im Rahmen der Leistungen der Pflegeversicherung

Der Entlastungsbetrag dient der Erstattung von Aufwendungen, die dem Versicherten im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme folgender Leistungen entstehen....

› Mehr über den Entlastungsbetrag erfahren


Anspruch auf Pflegeleistungen für Bewohner einer Wohnstätte

Wenn Karl in einer Wohnstätte lebt, dann kann es sich im Sinne der Pflegeversicherung um eine Internatsunterbringung handeln. Eine Internatsunterbringung liegt vor, wenn sich Karl abwechselnd zu Hause und...

› Über den Anspruch auf Pflegeleistungen lesen


Rentner in einer ehemals stationären Einrichtung haben im Januar 2020 Anspruch auf Grundsicherung ohne Berücksichtigung ihrer Rente

Für den Monat Januar 2020 kann Karl daher Leistungen der Grundsicherung beantragen. Dazu wird einmalig im Januar 2020 von einer Anrechnung der Renten auf den sich für die Grundsicherung ergebenden Lebensunterhaltsbedarf verzichtet. 

› Über die Grundsicherung und die Anrechnung der Rente lesen


Die Pfändung der Rente in der besonderen Wohnform

Kann die Rente in der besonderen Wohnform gepfändet werden? Was ändert das Bundesteilhabegesetz? Ist die Rente pfändbar? Dieser Artikel geht auf die Pfändungsfreigrenzen und Freibeträge ein.

› Mehr über die Pfändbarkeit der Rente lesen


Fahrgemeinschaft für Fahrten von Betriebsratsmitgliedern

Zwei Betriebsmitglieder nehmen gemeinsam an einer Schulungsveranstaltung für Betriebsräte teil. Kann der Arbeitgeber die Bildung einer Fahrgemeinschaft verlangen?

› Die Antwort lesen Sie hier


Lohnsteuer Nachzahlung - Wer muss zahlen?

Was passiert, wenn der Arbeitgeber jahrelang zu wenig Lohnsteuer einbehält und abführt? Kann der Arbeitgeber die von ihm für die Vergangenheit an das Finanzamt abzuführende Lohnsteuer vom Arbeitnehmer zurückverlangen?

› Was Sie auf Ihrem Lohnzettel beachten müssen


Wann verfällt Erhohlungsurlaub?

Erholungsurlaub verfällt mit Ablauf des Kalenderjahres, spätestens aber zum Ende des Übertragungszeitraums. Allerdings gilt noch mehr dabei zu beachten.

› Was beim Urlaub beachtet werden muss lesen Sie hier


Grundsicherung in besonderen Wohnformen ab 2020

Zum 1. Januar 2020 betritt die Grundsicherung Neuland: erstmals erhalten die Bewohner in den ehemals stationären Einrichtungen Leistungen der Grundsicherung direkt ausgezahlt. 

› Mehr über die Grundsicherung in besonderen Wohnformen erfahren


Direktzahlungen in der Grundsicherung

In der Grundsicherung im SGB XII ist auch eine Leistungsgewährung in Form von Direktzahlungen möglich: die Bedarfsdeckung erfolgt durch eine unmittelbare Zahlung vom Sozialhilfeträger an Empfangsberechtigte zugunsten leistungsberechtigter Personen. 

› Mehr über die Direktzahlung in der Grundsicherung erfahren


Beteiligung des Betriebsrats an Personalgesprächen

Der Betriebsrat verlangt, dass er vom Arbeitgeber zu allen Personalgesprächen eingeladen wird, die zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen führen können. Ist der Arbeitgeber verpflichtet den Betriebsrat zu Personalgesprächen einzuladen?

› Mehr über die Persönlichkeitsrechte eines Arbeitnehmers erfahren


Lohnsteuer Nachzahlung: Wer muss zahlen?

Wer muss die Lohnsteuer nachzahlen, wenn der Arbeitgeber diese einbehält bzw. zu wenig bezahlt? Wie immer lohnt es sich genau hinzuschauen. Unser Fachbeitrag klärt auf.

 

› Mehr über die Lohnsteuer Nachzahlung erfahren


Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ohne persönliche Vorstellung beim Arzt („WhatsApp-Krankenschein″)

Darf ein Arbeitnehmer per WhatsApp einen Krankenschein vorlegen? Wie ist die rechtliche Sicht auf diese AU-Bescheinigung? Ist sie wirksam? Unser Fachbeitrag klärt Sie auf und zeigt Ihnen was Sie als Arbeitgeber tun müssen und tun können.

› Mehr über den WhatsApp Krankenschein lesen


Kürzungen des Erholungsurlaubs

Während des Bestehens eines Arbeitsverhältnisses entsteht in jedem Kalenderjahr ein neuer Anspruch auf Erholungsurlaub. Pünktlich zum Jahresende geht der Anspruch auf den nicht genommenen Urlaub wieder unter, wenn kein Übertragungsgrund vorliegt. 

› Mehr über die Kürzungen von Urlaub lesen


Lohnabrechnung in der WfbM: die Umlage U 2 ist rückwirkend vom Tisch

Die Umlage U2 ist vom Tisch: Lohnabrechnung in der Werkstatt für behinderte Menschen WfbM

Mit der Gesetzesänderung wird klargestellt, dass arbeitnehmerähnliche Rechtsverhältnisse von Menschen mit Behinderungen im Arbeitsbereich anerkannter Werkstätten nach § 221 Absatz 1 SGB IX nicht an den Umlageverfahren nach dem AAG teilnehmen.

› Was das für das U2-Verfahren heisst lesen Sie hier


Die Leistungstrennung in Einrichtungen

Leistungstrennung in Einrichtungen

Zum Jahreswechsel kommt es in teilstationären Einrichtungen (WfbM) und in stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Wohnstätten) zu einer Leistungstrennung. Was das genau bedeutet erläutern wir in diesem Fachartikel.

› Lesen Sie hier mehr über die Leistungstrennung in Einrichtungen durch das BTHG


Unterhaltsansprüche in der Grundsicherung im SGB XII

Unterhaltsansprüche in der Grundsicherung im SGB XII

Unterhaltsansprüche von Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern oder Eltern sind nicht zu berücksichtigen. Eine Ausnahme liegt vor, wenn die unterhaltspflichtigen Eltern und Kinder über ein bestimmtes Jahreseinkommen verfügen.

› Lesen Sie hier wer Unterhaltsansprüche hat und warum


Das Sterbegeld im TVöD

Sterbegeld im TVöD Fachbeitrag

Beim Tod von Beschäftigten, deren Arbeitsverhältnis nicht geruht hat, wird der Ehegattin/dem Ehegatten oder der Lebenspartnerin/dem Lebenspartner im Sinne des Lebenspartnerschaftsgesetzes oder den Kindern ein Sterbegeld gewährt

› Wer erhält das Sterbegeld? Was gilt es zu beachten? Mehr lesen


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