Fachbeitrag: Abweichende Festsetzung des Regelsatzes in der Grundsicherung

Der gesamte notwendige Lebensunterhalt mit Ausnahme der Mehrbedarfe, der einmaligen Bedarfe, der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung, der Beiträge für die Vorsorge, der Bedarfe für Bildung und Teilhabe und der Bedarfe für Unterkunft und Heizung ergibt den monatlichen Regelbedarf. Der Regelsatz für Regelbedarfsstufe 1 beträgt für einen durchschnittlichen Bedarf derzeit 416 € monatlich.

Von dieser Regelsatzfestlegung im Normalfall muss aber im Einzelfall abgewichen werden, wenn bei Karl ein abweichender Regelbedarf vorliegt.

Der Regelsatz kann erhöht werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

• Es muss sich um einen durch die Regelbedarfe abgedeckten Bedarf handeln.
• Der höhere Bedarf darf nicht nur einmalig vorliegen.
• Der höhere Bedarf muss für eine Dauer von voraussichtlich mehr als einem Monat vorliegen.
• Der höhere Bedarf muss unausweichlich sein.
• Der höhere Bedarf muss in mehr als geringem Umfang oberhalb durchschnittlicher Bedarfe liegen.
• Die Mehraufwendungen können begründbar nicht anderweitig ausgeglichen werden.

Für die Ermittlung des vom durchschnittlichen Bedarf abweichenden Bedarfs, muss Karl die entstehenden Mehraufwendungen belegen oder zumindest glaubhaft machen.

Hinweis: Dieser Fachbeitrag stellt kein verbindliches Rechtsgutachten oder eine Rechtsberatung dar. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen.