Fachbeitrag: Abweichende Festsetzung des Regelsatzes in der Grundsicherung

Fachartikel › 

Rentenversicherungspflicht  im Arbeitsbereich der WfbM für Altersrentner

Der gesamte notwendige Lebensunterhalt mit Ausnahme der Mehrbedarfe, der einmaligen Bedarfe, der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung, der Beiträge für die Vorsorge, der Bedarfe für Bildung und Teilhabe und der Bedarfe für Unterkunft und Heizung ergibt den monatlichen Regelbedarf. Der Regelsatz  für Regelbedarfsstufe 1 beträgt für einen durchschnittlichen Bedarf derzeit 416 € monatlich.

 

Von dieser Regelsatzfestlegung im Normalfall muss aber im Einzelfall abgewichen werden, wenn bei Karl ein abweichender Regelbedarf vorliegt.

Der Regelsatz kann erhöht werden, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Es muss sich um einen durch die Regelbedarfe abgedeckten Bedarf handeln
  • Der höhere Bedarf darf nicht nur einmalig vorliegen.
  • Der höhere Bedarf muss für eine Dauer von voraussichtlich mehr als einem Monat vorliegen.
  • Der höhere Bedarf muss unausweichlich sein.
  • Der höhere Bedarf muss in mehr als geringem Umfang oberhalb durchschnittlicher Bedarfe liegen
  • Die Mehraufwendungen können begründbar nicht anderweitig ausgeglichen werden

 

Für die Ermittlung des vom durchschnittlichen Bedarf abweichenden Bedarfs muss Karl die entstehenden Mehraufwendungen belegen oder zumindest glaubhaft machen.

 


Hinweis: Dieser Fachbeitrag stellt kein verbindliches Rechtsgutachten oder eine Rechtsberatung dar. Jegliche Haftung ist ausgeschlossen.




Fachbuch zur Grundsicherung

Die Änderungen in der Grundsicherung 2017 - AP 83
2017 gibt es in der Grundsicherung im SGB XII eine Reihe von Änderungen, die beträchtliche Auswirkungen auf den Alltag der Leistungsberechtigten haben. Es werden bestehende Regelungen verändert und es werden Neuregelungen geschaffen. 50 Seit ... (mehr lesen)
12,00 € 1